ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00561 vom 28. November 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Erlass einer Rückerstattungsforderung. In sinngemässer Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG kann eine rechtskräftig beschlossene Rückerstattungsforderung erlassen werden, wenn (kumulativ) die unterstützte Person die zurückzuerstattenden Leistungen in gutem Glauben erhalten hat und wenn die Rückerstattung für sie eine grosse Härte bedeuten würde. Die Gutgläubigkeit muss im Zeitpunkt vorliegen, in dem die rückerstattungspflichtige Person die für die Rückerstattungsforderung massgebende wirtschaftliche Hilfe bezog. Eine grosse Härte wird dann angenommen, wenn die rückerstattungspflichtige Person auf dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum lebt (E. 2). Sämtliche Beschlüsse, aus denen sich die Rückerstattungsforderung zusammensetzt, erwuchsen in Rechtskraft und können deshalb inhaltlich nicht mehr überprüft werden. Ob die Beschwerdeführerin die zurückzuerstattenden Leistungen mindestens teilweise in gutem Glauben erhielt, kann offenbleiben, da bei ihr jedenfalls kein Härtefall vorliegt (E. 3). Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit (E. 4.2). Abweisung.