ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00549 vom 20. August 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung aufgrund nicht deklarierter Liegenschaft im Ausland. Die behauptete persönliche Befangenheit einer am Rekursentscheid mitwirkenden Bezirksrätin ist nicht ersichtlich. Ohnehin hätten die Beschwerdeführenden den Ablehnungsgrund schon vor der Beschlussfällung des Bezirksrats geltend machen müssen (E. 2). Aus dem Subsidiaritätsprinzip ergibt sich, dass die der hilfeempfangenden Person gehörenden Vermögenswerte von dieser zu einem marktgerechten Preis veräussert werden müssen. Ist dies nicht der Fall, kann die entgangene Differenz zwischen Marktpreis und tatsächlich erzieltem Preis als fiktives Vermögen angerechnet werden (E. 3.1). Ist aus den vorhandenen Akten nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person beispielsweise nicht deklarierte Einkünfte erzielte oder eine nicht deklarierte Liegenschaft besitzt, obliegt es dieser, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen (E. 3.4). Die Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft enthalten keine für die Beschwerdegegnerin verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (E. 5.2.3). Dass die Vorinstanzen gestützt auf den Ermittlungsbericht zum Schluss kamen, der Beschwerdeführer 1 sei während der Zeit der Unterstützung mit wirtschaftlicher Hilfe alleiniger Inhaber einer Gesellschaft im Ausland gewesen, die wiederum im Besitz einer Immobilie im Wert von über Fr. 100'000.- gewesen sei, und die Beschwerdeführenden diese Vermutung mit ihren Unterlagen nicht in Zweifel hätten ziehen können, ist nicht zu beanstanden, zumal den Vorinstanzen keine mangelhafte Abklärung des Sachverhalts bzw. der Verletzung der Untersuchungsmaxime vorgeworfen werden kann und die Ausführungen der Beschwerdeführenden widersprüchlich sind (E. 5.3). Auch das Verwaltungsgericht kann auf weitere Sachverhaltsabklärungen verzichten (E. 5.4). Die Vorinstanz kam zu Recht zum Schluss, dass es den Beschwerdeführenden möglich sei, die für das Rekursverfahren angefall