ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00545 vom 16. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Submission | Erfüllen von Musskriterien. Werden einzelne bei der Produkteumschreibung gemäss Ausschreibungsunterlagen als Mussanforderungen bezeichnete Vorgaben nicht erfüllt, so führt dies nicht zwingend zum Ausschluss aus dem Verfahren. Die in der Ausschreibung enthaltenen Vorgaben an das Produkt müssen sachlich begründet sein. Der Vergabebehörde kommt indessen, wie bei der Bewertung von Eignungskriterien, ein erheblicher Ermessensspielraum zu, in den das Verwaltungsgericht nicht eingreift (E.3.2). Da eine Montage sowie Parametrierung bereits im Werk der Mitbeteiligten erfolgt, hat die Vergabebehörde bei der Annahme, dass das Plug&Play-Kriterium erfüllt sei, ihr Ermessen nicht überschritten (E. 4.2). Die Beschwerdegegnerin legt ausführlich und plausibel dar, weshalb das Angebot der Mitbeteiligten ohne Impuls funktioniert und daher auch das Kriterium, es dürfe keine Impulssammlung vorliegen, erfüllt ist (E. 5.3). Abweisung.