ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00537 vom 17. September 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
teilweise Verweigerung der Baubewilligung | Verweigerung nachträgliche Projektänderung der Umgebungsgestaltung im Gestaltungsplangebiet und Rückbaubefehl. § 71 Abs. 1 PBG eröffnet den Verwaltungsbehörden einen Entscheidungsspielraum, welcher durch § 71 Abs. 2 PBG insoweit strukturiert wird, als in einer nicht abschliessenden Aufzählung die massgeblichen Beurteilungskriterien aufgeführt werden. Die kommunale Behörde darf von Gesetzes wegen die Umgebungsgestaltung innerhalb des Gestaltungsplanperimeters nur bewilligen, wenn diese besonders gut ist, und sie muss dies anhand der genannten Kriterien prüfen; insoweit verfügen die Gemeinden über keinerlei Autonomie. Bei der Frage dagegen, ob diese Merkmale im Einzelfall gegeben sind oder nicht, steht der rechtsanwendenden Gemeindebehörde ein gewisser Spielraum zu (E.5.2). Das öffentliche Interesse, welches der Gestaltungsfreiheit entgegensteht, ist bereits durch die engeren Vorgaben erhöht. Ein nicht zu enger Gestaltungsspielraum belassen werden kann dem Bauherrn lediglich für die individuelle Ausstattung seines Gartens mit Artefakten, welche volumenmässig nicht ins Gewicht fallen. Die Vorinstanzen erachteten die ästhetischen Anforderungen vorliegend zu Recht als nicht erfüllt (E.5.5). Um die erforderliche besonders gute Gestaltung zu erreichen, wären erhebliche Änderungen (und damit auch grössere planerische Aufgaben) erforderlich. Folge der Anpassungen wäre daher zwingend ein massgeblich verändertes Erscheinungsbild und damit eine wesentliche Projektänderung; die Korrektur der Verstösse führt zudem in jedem Fall zu einem Identitätsverlust der jetzigen Umgebungsgestaltung. Die nebenbestimmungsweise Mangelbehebung ist daher ausgeschlossen; die nachträgliche Baubewilligung wurde zu Recht verweigert (E.6). Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erweist sich als verhältnismässig; die öffentlichen Interessen an der Einhaltung der Bauvorschriften überwiegen die privaten Interessen an der Vermeidung des (zumutbaren) En