ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00532 vom 21. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Aufgrund seiner widersprüchlichen Aussagen bestehen Zweifel, ob der Beschwerdegegner das Videomaterial tatsächlich sichtete. Mangels Sicherstellung kann der Inhalt der Aufnahmen bzw. deren Relevanz für den vorliegenden Sachverhalt jedenfalls nicht mehr rekonstruiert werden. Zu prüfen bleibt somit, ob sich der vermeintliche Schlag des Beschwerdeführers gegen das Gesicht eines Mitarbeiters der JVA Pöschwies in rechtsgenügender Weise aus den (noch) vorhandenen Akten ergibt (E. 4.1). Dies ist nicht der Fall. Der Rapport hält zwar fest, der Beschwerdeführer habe einen Mitarbeiter im Gesicht getroffen. Um welchen Mitarbeiter es sich dabei handelte, geht daraus aber nicht hervor, ebenso wenig, ob der rapportierende Mitarbeiter selber einer der eingreifenden Aufseher war, oder lediglich deren Schilderungen der Ereignisse festhielt. Unbekannt ist auch die Rolle des (anderen) Mitarbeiters der JVA Pöschwies, der die Anhörung des Beschwerdeführers durchführte. Der vermeintlich getroffene Aufseher oder weitere, beim Zwischenfall anwesende Mitarbeiter wurden, soweit ersichtlich, nicht angehört. Unter diesen Umständen hätte die Vorinstanz nicht ausschliesslich auf die Angaben im Rapport abstellen und sodann im Sinn der haftungsrechtlichen Adäquanzformel den Schluss ziehen dürfen, dass ein Schlag den Aufseher getroffen habe, sei nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge ohne Weiteres plausibel. Vielmehr ist der Sachverhalt aus den dargelegten Gründen, mindestens was den streitgegenständlichen Disziplinartatbestand angeht, nur ungenügend abgeklärt und hätten sich weitere – durchaus mögliche – Nachforschungen aufgedrängt (E. 4.2). Die Vorinstanz hat den Sachverhalt eingehender abzuklären und gestützt darauf einen neuen Entscheid zu fällen (E. 4.3). Teilweise Gutheissung und Rückweisung der Sache im Sinn der Erwägungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz.