ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00525 vom 20. August 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Bau eines Vetragsspitals unter Abbruch eines Denkmalschutzobjekts. Eine spätere Änderung einer Schutzmassnahme ist nicht ausgeschlossen, falls sie auf einer mindestens ebenso umfassenden Interessenabwägung beruht wie die frühere Schutzanordnung. Ein besonders gewichtiges öffentliches Interesse ist dafür nicht erforderlich (E. 5.2). Vorliegend haben sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert, wodurch der Gemeinderat die Unterschutzstellung der Villa Nager neu beurteilen durfte (E. 5.3). Der Umgebungsschutz für die Villa Nager ist nicht erforderlich, weshalb dessen Aufhebung zu Recht erfolgte (E. 6.2). Das öffentliche Interesse an der Erhaltung der Villa Nager ist als mittel bis hoch zu qualifizieren (E. 6.3). Die auf der Spitalliste figurierenden Spitäler übernehmen einen staatlichen Leistungsauftrag (etwa in Form der zu gewährleistenden Aufnahmebereitschaft) und tragen zur Verwirklichung der mit der kantonalen Spitalplanung verfolgten öffentlichen Interessen bei (medizinische Versorgung der Bevölkerung und Kosteneindämmung), was für ein ausserhalb der Spitalplanung stehendes Vertragsspital nicht – oder nur begrenzt – zutrifft (E. 7.4.1 f.). Nach Wegfall des Umgebungsschutzes der Villa Nager ist eine der Schutzwürdigkeit angemessene bauliche Nutzung auf der Parzelle weiterhin möglich (E. 7.8). Das öffentliche sowie die privaten Interessen am Vertragsspital überwiegen insgesamt das Interesse an der Erhaltung der Villa Nager nicht. Die Aufhebung der Schutzverfügung erweist sich als unverhältnismässig (E. 7.9). Somit ist auch die Baubewilligung für die Klinik aufzuheben (E. 8.2). Teilweise Gutheissung.