ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00520 vom 6. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Berufsausübungsverbot | Berufsausübungsverbot. [Entzug der Methadonbewilligung; Verbot von Suchtbehandlungen von betäubungsmittelabhängigen Patienten; Verweis] Der Strafbefehl äussert sich weder zugunsten noch zulasten der Beschwerdeführerin darüber, was sie mit den bezogenen Arzneimitteln tat, und steht dem Schluss der Vorinstanzen nicht entgegen, die Beschwerdeführerin habe (darüber hinaus) die Arzneimittel sorgfaltswidrig an Patientinnen und Patienten abgegeben (E. 4.2.1.1). Es ist rechtsgenügend erstellt, dass die Beschwerdeführerin die fraglichen Arzneimittel in dem in der MESA-Datenbank ausgewiesenen, ausserordentlich grossen Umfang bezog (E. 4.2.1.3). Die Beschwerdegegnerin verstiess angesichts der Dokumentations- und Auskunftspflichten der Beschwerdeführerin gegenüber den Kontroll- und Aufsichtsbehörden nicht gegen den Grundsatz "nemo tenetur", indem sie die Beschwerdeführerin auf ihre Mitwirkungspflichten hinwies, zumal sie damit keinerlei Zwang verband (E. 4.2.2.5). Mangels überzeugender Erklärungen oder gar Belegen über den Verbleib oder die Verwendung der bezogenen Arzneimitteln durften die Vorinstanzen darauf schliessen, die Beschwerdeführerin habe zumindest den grössten Teil davon – ohne entsprechende Dokumentation - an Patienten oder Patientinnen abgegeben (E. 4.2.2.6). Vor diesem Hintergrund ist auch der Schluss der Vorinstanzen nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdeführerin in zahlreichen Fällen gegen die Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung verstiess (E. 4.2.2.7). Die Disziplinarmassnahmen sind verhältnismässig. Die Vorinstanzen sprachen der Beschwerdeführerin zu Recht das erforderliche Vertrauen ab, Personen mit Suchterkrankungen gemäss den gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Regeln der ärztlichen Kunst zu behandeln (E. 4.2.3). Abweisung.