ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00491 vom 31. Oktober 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung | [Die 1987 geborene Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Libanons, ersucht um Bewilligung der Einreise und des Aufenthalts zu ihrem Sohn, einem 2008 im Libanon geborenen Schweizer, welcher seit Juni 2013 beim Vater in der Schweiz lebt.] Auf eine persönliche Anhörung des Kindes konnte (und kann) verzichtet werden (E. 2). Das in Art. 8 Abs. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Familienlebens kann berührt sein, wenn einer ausländischen Person mit in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Familienangehörigen das Zusammenleben mit diesen verunmöglicht wird; die Kriterien, die in der Rechtsprechung für die Zulässigkeit eines Entzugs einer bestehenden Aufenthaltsberechtigung entwickelt worden sind und auf die sich die Beschwerdeführerin beruft, lassen sich jedoch nicht unbesehen auf die Situation einer Person übertragen, die erst ein Gesuch um Aufenthalt stellt; in einer derartigen Konstellation geht es nicht um die Rechtfertigung eines Eingriffs, sondern vielmehr um die Frage, ob die Staaten eine "obligation positive" haben, eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. In Fällen wie dem vorliegenden setzt die Annahme einer solchen positiven Leistungspflicht voraus, dass aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die ausnahmsweise einen Bewilligungsanspruch zu begründen vermöchten (zum Ganzen E. 4.2). Solche Umstände liegen hier nicht vor. Die deutlich relativiert erscheinenden privaten Interessen der Beschwerdeführerin und ihres Sohns an einem gemeinsamen Familienleben in der Schweiz vermöchten das öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik und einer erfolgreichen Integration der nachzuziehenden Person sodann ohnehin nicht aufzuwiegen (zum Ganzen E. 4.3). Gutheissung UP/URB. Abweisung.