ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00458 vom 5. August 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Durchsetzungshaft (G-Nr. GI190179-L) | Durchsetzungshaft; Verhältnismässigkeit. Die Durchsetzungshaft soll die ausreisepflichtige Person in jenen Fällen zu einer Verhaltensänderung bewegen, in denen nach Ablauf der Ausreisefrist der Vollzug der rechtskräftigen Wegweisung – trotz entsprechender behördlicher Bemühungen – ohne ihre Kooperation nicht (mehr) möglich erscheint. Dabei muss der Grund für die Undurchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs im persönlichen Verhalten der ausländischen Person liegen (E. 4.2). Vorliegend ist naheliegend, dass der Beschwerdeführer, welcher 2001 in die Schweiz einreiste, seine Identität verschleiert. Da Zweifel an der Kooperationswilligkeit genügen, erscheint die Anordnung der Durchsetzungshaft grundsätzlich als zulässig (E. 4.3). Das öffentliche Interesse an der angeordneten Beugehaft wird dadurch leicht relativiert, als vorliegend nicht erstellt ist, ob und inwiefern der Beschwerdeführer überhaupt in der Lage ist, weitere Angaben zur Person oder Bemühungen zur Papierbeschaffung zu machen. Angesichts verschiedener gravierender Krankheiten ist für den Beschwerdeführer aktuell von einem ungewöhnlich schlechten Gesundheitszustand auszugehen. Damit stellt die Inhaftierung – verglichen mit dem Normalfall – einen besonders schweren Eingriff dar. Somit erweist sich die angeordnete Durchsetzungshaft als unverhältnismässig (E. 4.4). Gutheissung.