ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00454 vom 7. Mai 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Nichtverlängerung) | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA [Der Beschwerdeführer verfügte über eine Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit. Da er nie erwerbstätig wurde, Ergänzungsleistungen bezog und straffällig wurde, verweigerte das Migrationsamt die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung.] Als Staatsangehöriger Ungarns kann sich der Beschwerdeführer grundsätzlich auf die freizügigkeitsrechtlichen Regelungen des FZA berufen. Der Beschwerdeführer geht in der Schweiz keiner Erwerbstätigkeit mehr nach und bestreitet seinen Lebensunterhalt als Rentner zu einem wesentlichen Teil mit Ergänzungsleistungen, weshalb ihm weder gestützt auf die Bestimmungen des Aufenthalts mit Erwerbstätigkeit noch auf die Bestimmungen zum Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung zukommt (E. 3.5). Aufgrund der mangelnden sozialen Integration, seines über viele Jahre illegalen Aufenthalts sowie seiner mehrfachen und teils erheblichen Straffälligkeit bestehen besondere Gründe, die eine Aufenthaltsbeendigung trotz des über zehnjährigen Aufenthalts rechtfertigen. Der Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens ist daher verhältnismässig (E. 5). Eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls (E. 6) sowie Vollzugshindernisse (E. 7) sind ebenfalls zu verneinen. Abweisung der Beschwerde.