ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00433 vom 19. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Stimmrechtsrekurs: Ersatzneubau des Sekundarschulhauses Wallrüti (Volksabstimmung vom 19. Mai 2019) | [Beschwerde gegen einen Nichteintretensbeschluss eines Bezirkrats betreffend einen Stimmrechtsrekurs] Durch den Verzicht, einen zweiten Schriftenwechsel anzuordnen, hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt (E. 2). Da der Beschwerdeführer bei beiden Stimmrechtsrekursen die Frist von Art. 22 Abs. 1 Satz 2 VRG verpasst hatte, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Rekurse eingetreten (E. 3.1 ff.). Selbst wenn auf die Stimmrechtsrekurse hätte eingetreten werden können, wären diese abzuweisen gewesen, da die angefochtenen Abstimmungserläuterungen die Garantie der politischen Rechte nach Art. 34 Abs. 2 BV nicht verletzten (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten wird.