ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00409 vom 7. April 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägungsgesuch) | [Wiedererwägung. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des straffälligen Bechwerdeführers und seine Wegweisung aus der Schweiz wurden vom Bundesgericht bestätigt.] Die vom Beschwerdeführer behauptete Mitgliedschaft bei der PKK ist weiterhin nicht belegt. Eine allgemeine und pauschal vorgetragene Sachverhaltsdarstsellung genügt nicht, um darüber Beweis abnehmen zu können. Im Beschwerdeverfahren gilt eine abgeschwächte Untersuchungspflicht, da die Verfahrensbeteiligten einer zusätzlichen Mitwirkungspflicht in Form einer Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht unterliegen (E. 2.5). Ebenso wenig ist belegt, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers seit dem rechtskräftigen Wegweisungsentscheid bedeutend verschlechtert hat. Es hätte am mitwirkungspflichtigen Beschwerdeführer gelegen, seine allgemeinen Vorbringen mit entsprechenden Unterlagen zu untermauern und dem Gericht einen allenfalls anstehenden medizinischen Eingriff zu dokumentieren (E. 2.6). Schliesslich hat sich die soziale Situation des Beschwerdeführers in der Schweiz und der Türkei auch nicht massgeblich verändert, womit auch unter diesem Gesichtspunkt keine relevante Änderung des Sachverhalts vorliegt, welche eien Änderung des rechtskräftigen Entscheids zugunsten des Beschwerdeführers rechtfertigte (E. 2.7). Abweisung UP/URB. Abweisung.