ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00396 vom 4. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Bestätigung Ausschaffungshaft (GI 190145-L) | Ausschaffungshaft für algerischen Staatsangehörigen; Wegweisungsvollzug. Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Haftgrunds (Verurteilung wegen eines Verbrechens) zu Recht bejaht (E. 3.3). Mildere Mittel zur Ausschaffungshaft sind nicht ersichtlich (E. 4). Den zuständigen Behörden kann nicht vorgeworfen werden, nicht zeitnah zielgerichtete Schritte im Hinblick auf die Ausschaffung des Beschwerdeführers unternommen zu haben. Dabei fällt insbesondere ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer bereits identifiziert ist und in der Vergangenheit bereits Rückführungsflüge terminiert waren (E. 5.3). Rückführungen nach Algerien erweisen sich in der Praxis als schwierig, aber möglich (E. 6.2). Die Ausführungen des Vorstehers der Sicherheitsdirektion anlässlich einer Medienkonferenz sowie eine behauptete (unbelegt gebliebene) Aussage eines SEM-Angehörigen rechtfertigen keine Abweichung von diesen behördlichen Einschätzungen (E. 6.3). Die Bewilligung der Ausschaffungshaft für vier Monate ist nicht zu beanstanden (E. 7). Abweisung.