ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00379 vom 23. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Die verlängerten Schutzmassnahmen endeten während des Beschwerdeverfahrens, weshalb für den Beschwerdeführer kein Nachteil mehr besteht. Insofern ist das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben (E. 2.2). Zu prüfen bleiben die Nichtgewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sowie die Kostenauflage des vorinstanzlichen Entscheids (E. 2.3). Im Rahmen einer summarischen Prüfung ist nicht zu beanstanden, dass die Haftrichterin die Aussagen der Beschwerdegegnerin als glaubhaft erachtet hat und von häuslicher Gewalt mit dem Beschwerdeführer als gefährdende Person ausgegangen ist (E. 5.1.1). Das gemeinsame Kind der Parteien war mindestens zwei Mal in die Gewaltschutzmassnahmen auslösenden Vorfälle involviert und bei den Konflikten der Parteien jeweils anwesend. Die Verlängerung der Schutzmassnahmen gegenüber dem gemeinsamen Kind der Parteien erscheint deshalb nicht gerade als rechtsfehlerhaft (E. 5.1.3). Wäre das Beschwerdeverfahren nicht gegenstandslos geworden, wäre die Beschwerde abzuweisen gewesen (E. 5.1.4). Die Kostenfolge des vorinstanzlichen Urteils ist zu bestätigen (E. 5.2). Indes hätte der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zugesprochen werden dürfen (E. 5.3). Sodann hätte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewähren müssen (E. 5.4). Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für beide Parteien für das Beschwerdeverfahren (E. 6.3). Teilweise Gutheissung. Im Übrigen Abweisung, soweit nicht gegenstandslos.