ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00341 vom 27. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Kommunale Kernzonenbestimmung; allgemeine Ästhetikvorschrift; lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligung. Vereinbarkeit des Bauvorhabens mit einer gestützt auf § 50 Abs. 3 PBG erlassenen Kernzonenbestimmung der BZO: Nach ständiger Rechtsprechung kommt den zuständigen Gemeindebehörden bei der Auslegung kompetenzgemäss erlassenen kommunalen Rechts ein Beurteilungsspielraum zu, in den die Rechtsmittelbehörden nicht eingreifen dürfen. Ist der Entscheid der Gemeindebehörde plausibel und stichhaltig begründet, so bedarf es deshalb besonders überzeugender Gründe, um von deren Auslegung und Anwendung kommunalen Rechts abzuweichen (E. 4.2). Vereinbarkeit des Bauvorhabens mit § 238 PBG: Die Gesamtwirkung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach ihrer Grösse, der architektonischen Ausgestaltung und der Beziehung, namentlich aus ihrer Stellung, zu bereits vorhandenen Bauten sowie zur baulichen und landschaftlichen Umgebung. Dabei sind die Nah- und die Fernwirkung nicht nur bezüglich der unmittelbaren, sondern auch unter Einbezug der weiteren Umgebung zu beurteilen (E. 5.1). Zulässigkeit der Ausnahmebewilligung für die Überschreitung der lärmschutzrechtlichen Immissionsgrenzwerte: Mit Blick auf den Zweck von Art. 22 USG ist ein öffentliches Interesse am Bau eines Wohngebäudes im lärmbelasteten Gebiet notwendig. Infrage kommen etwa Interessen der Raumplanung, namentlich die Schliessung einer Baulücke bzw. das bundesrechtlich vorgeschriebene Ziel einer Verdichtung nach innen. Bauvorhaben, die in diesem Sinn wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt ist (E. 6.2). Abweisung.