ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00326 vom 23. Oktober 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung rechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe wegen einer Erbschaft Aufgrund unbekannten Aufenthalts des Beschwerdeführers publizierte die Vorinstanz im Amtsblatt, es sei ein Entscheid gefällt worden. Der Entscheid könne beim Bezirksrat bezogen werden. Diese Publikation erweist sich insofern als mangelhaft, als nicht bekannt gegeben wurde, innert welcher Frist der Entscheid bezogen werden kann (§ 10 Abs. 5 VRG). Daraus darf dem Beschwerdeführer kein Nachteil entstehen. In der vorliegenden Konstellation muss sinngemäss das im Zusammenhang mit einer fehlenden Rechtsmittelbelehrung Entwickelte gelten. Der rechtsunkundige und nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer bezog den angefochtenen Entscheid rund fünf Monate nach der Publikation im Amtsblatt, was gerade noch als innert angemessener Frist erfolgt betrachtet werden muss. Damit wurde die Beschwerde rechtzeitig erhoben (E. 1.2). Rechtliche Grundlagen zur Rückerstattung von rechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe (E. 2). Unbestrittenermassen erhielt der Beschwerdeführer aus der Erbschaft seiner verstorbenen Mutter zwei Teilzahlungen über insgesamt Fr. 60'000.- ausbezahlt. Nach Abzug des Vermögensfreibetrags von Fr. 25'000.- befand sich der Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 35'000.- in finanziell günstigen Verhältnissen (E. 4.1). Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbegründet; er wurde zu Recht verpflichtet, der Beschwerdegegnerin Fr. 35'000.- zurückzuerstatten (E. 4.3 ff.). Abweisung der Beschwerde.