ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00306 vom 9. Juli 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid allein auf die Schilderungen des Beschwerdegegners verliess, obwohl der Beschwerdeführer diese ausdrücklich und substanziiert als unrichtig bezeichnet hatte und der Rapport selbst auf Videoaufnahmen verweist, die das (angebliche) disziplinierungswürdige Verhalten des Beschwerdeführers belegen würden. Vor diesem Hintergrund wäre es vielmehr angezeigt gewesen, sich die besagten Videoaufnahmen anzusehen und die Schilderungen des Beschwerdegegners zu verifizieren. Sollten sich die Ereignisse gemäss den Angaben des Beschwerdeführers zugetragen haben, wäre dies für die Beurteilung der Rechtmässigkeit der ihm auferlegten Disziplinarstrafe bzw. der Frage, ob er mit seinem Verhalten tatsächlich die Ordnung und Sicherheit der Vollzugseinrichtung gestört oder gefährdet habe, zudem durchaus relevant. Im Sinn einer antizipierten Beweiswürdigung hätte die Vorinstanz zwar möglicherweise dann auf eine Sichtung der Videoaufnahmen verzichten können, wenn davon aufgrund anderer, bereits vorhandener Beweismittel keine wesentlichen neuen Erkenntnisse in Bezug auf den Sachverhalt zu erwarten gewesen wären. Dies wäre etwa dann der Fall gewesen, wenn die Vorinstanz die Schilderungen des Beschwerdegegners anhand der Anhörungsprotokolle der übrigen involvierten Mitinsassen überprüft hätte. Solcherlei den Beschwerdegegner stützende Aussagen finden sich jedoch nicht in den Akten (E. 4.2). Teilweise Gutheissung. Rückweisung der Sache im Sinn der Erwägungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz.