ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00303 vom 4. April 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Wiederaufnahme des Geschäfts VB.2018.00208) | In Nachachtung des bundesgerichtlichen Endentscheids vom 4. April 2019 ist das Verwaltungsgericht gehalten, die Beschwerde vom 10. April 2018 materiell zu beurteilen (E. 1). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung einer Person, welche sich – wie der Beschwerdeführer – seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, kann unter den in Art. 63 Abs. 2 AIG genannten Voraussetzungen widerrufen werden, wobei es genügt, wenn einer der darin aufgeführten Widerrufsgründe (längerfristige Freiheitsstrafe nach Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG oder schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AIG) gegeben ist (E. 3.1). Ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist namentlich zu bejahen, wenn die ausländische Person sich von strafrechtlichen Sanktionen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch zukünftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Ebenso erfüllt diesen Widerrufsgrund, wer mutwillig öffentlich- und privatrechtliche Verpflichtungen nicht erfüllt (E. 3.2). Der Beschwerdeführer ist seinen finanziellen Verpflichtungen über Jahre und in erheblichem Ausmass nicht nachgekommen; angesichts der Höhe der Verschuldung liegt nicht mehr nur ein liederlicher Umgang mit Geldforderungen vor, sondern ist von einer mutwilligen Nichtbezahlung auszugehen, zumal der heute 47-jährige Beschwerdeführer bis ins Jahr 2016 nur unregelmässig erwerbstätig war (E. 3.3.1). Er wurde zudem in den vergangenen 21 Jahren fortgesetzt straffällig und in 16 Straferkenntnissen insgesamt mit rund 11 Monaten Gefängnis, 365 Tagessätzen Geldstrafe sowie Fr. 6'120.- Busse bestraft (E. 3.3.2). Damit erfüllt er den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AIG (E. 3.4). Verhältnismässigkeit des Widerrufs (E. 4). Die Vorinstanz verweigerte dem Beschwerdeführer jedoch zu Unrecht die