ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00264 vom 4. Dezember 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung | Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei kriminellen, psychisch kranken Drogensüchtigen. [Dem weitgehend in der Schweiz aufgewachsenen und psychisch kranken Beschwerdeführer wurde die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert, nachdem dieser – hauptsächlich zur Finanzierung seiner Drogensucht – zahlreiche (unterjährige) Vermögens- und Drogendelikte begangen hatte und bereits seit vielen Jahren von der Sozialhilfe unterstützt werden musste.] Die jahrelange Sozialhilfeabhängigkeit und die Schuldenwirtschaft des Beschwerdeführers lässt sich zumindest in den letzten Jahren durch dessen psychische Erkrankung und Drogenabhängigkeit erklären und rechtfertigt für sich genommen keine Bewilligungsverweigerung (E. 3.1 f.). Weitaus stärker ins Gewicht fällt das mangelhafte Legalverhalten des Beschwerdeführers, wobei aber dessen lange Anwesenheit in der Schweiz und der Zusammenhang der Delinquenz zu seiner inzwischen weitgehend substituierten Drogensucht zu beachten ist. Überdies handelt es sich bei den von ihm begangenen Diebstahlsdelikten in Kombination mit Hausfriedensbruch überwiegend nicht um Einschleich- oder Einbruchsdiebstähle, sondern um Diebstähle in Missachtung von Hausverboten etc., welche nicht Katalogtaten im Sinn von Art. 66a StGB darstellen. Der Legalprognose kommt zumindest bei der Beurteilung der Gleichwertigkeit wiederholter (unterjähriger) Verurteilungen mit einer längerfristiger Freiheitsstrafe eine gewisse Bedeutung zu, weshalb auch zu berücksichtigen ist, dass mit der weitgehenden Substituierung der Drogensucht ein situativer Faktor für die Delinquenz entfallen ist. Weiter ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Erkrankung und dem jahrelangen Betäubungsmittelmissbrauch nicht mehr zu einem selbständigen Leben fähig, weshalb ihm eine Reintegration in seinem Heimaltland kaum möglich und zumutbar ist. Eine Bewilligungsverweigerung erscheint damit unverhältnismässig, jedoch ist der Beschwerdeführer zu verwarnen (E. 3.