ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00248 vom 23. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | Bewilligungsgesuch nach rechtskräftigem Wegweisungsentscheid. Das Stellen eines neuen Bewilligungsgesuchs darf nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen, weshalb auf das Gesuch (erstinstanzlich) nur einzutreten ist, wenn die Umstände sich seit dem ersten (rechtskräftigen) Entscheid wesentlich geändert haben oder wenn erhebliche Tatsachen oder Beweismittel nahmhaft gemacht werden, die im früheren Verfahren nicht bekannt waren oder deren Geltendmachung unmöglich war oder hierzu keine Veranlassung bestand (E. 2.1). Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA des Beschwerdeführers wurde rechtskräftig widerrufen. Da eine Veränderung der massgeblichen Sach- oder Rechtslage zum Zeitpunkt des migrationsamtlichen Entscheids nicht dargelegt wurde, hätte auf sein nachfolgend gestelltes "Härtefallgesuch" erstinstanzlich nicht eingetreten werden dürfen und wäre vor Vorinstanz lediglich noch die Eintretensfrage zu überprüfen gewesen (E. 2.5). Soweit der Beschwerdeführer erstmals in Beschwerdeverfahren eine angebliche Bedrohungssituation für seine Familie substanziiert, kann dies nicht Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bilden, welches sich bei richtiger Rechtsanwendung ebenfalls auf die (erstinstanzliche) Eintretensfrage zu beschränken hat (E. 2.6). Abweisung der offensichtlich unzulässigen Beschwerde in einzelrichterlicher Kompetenz.