ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00236 vom 28. August 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Entzug Führerausweis | Führerausweisentzug wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug; Sachverhaltsirrtum. Aus der Verfügung der Beschwerdegegnerin geht klar ersichtlich hervor, in welchem Zeitraum dem Beschwerdeführer der Führerausweis entzogen ist. So wurde auch ausdrücklich eine Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt ausgeschlossen. Ein Missverständnis, aufgrund des Antragsformulars für einen neuen Führerausweis, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht, ist aufgrund der klaren Formulierung ausgeschlossen (E. 4.1). Selbst wenn jedoch ein Sachverhaltsirrtum beim Beschwerdeführer vorgelegen hätte, hätte er aufgrund des klaren Wortlauts der Verfügung, sowie der Tatsache, dass er nicht im Besitz eines Führerausweises war, zumindest bei der Beschwerdegegnerin Rücksprache halten müssen, ob er nun wieder fahren dürfe. Da auch die fahrlässige Begehung des infrage stehenden Delikts möglich ist, könnte der Beschwerdeführer auch aus einem Irrtum nichts zu seinen Gunsten ableiten (E. 4.2). Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens sechs Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis bereits einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war, die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden (E. 6). Abweisung.