ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00234 vom 17. Mai 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bestätigung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI190076-L) | Ausschaffungshaft für algerischen Staatsangehörigen; Beschleunigungsgebot. Der Haftgrund gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 AIG in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. h AIG wurde zu Recht bejaht (E. 3.3). Der Beschwerdeführer ist von den algerischen Behörden anerkannt. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer bereits zwei Rückflüge verweigert hat, belegt an sich keine Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs (E. 4.3). Das Beschleunigungsgebot gilt als verletzt, wenn während mehr als zwei Monaten keinerlei Vorkehren mehr im Hinblick auf die Ausschaffung getroffen wurden. Befindet sich der weggewiesene Ausländer im Strafvollzug, so ist die zuständige Behörde verpflichtet, die notwendigen Schritte nach Möglichkeit schon vor der Entlassung einzuleiten (E. 5.2). Seit Strafantritt des Beschwerdeführers am 18. Oktober 2017 tätigten die Behörden am 26. Oktober 2017 sowie am 7./8. Januar 2019 (Antrag auf Flugbuchung) Bemühungen im Hinblick auf die Rückführung des Beschwerdeführers (E. 5.3). Es ist indes schwerlich nachvollziehbar und nicht dargelegt, weshalb bis anhin die beantragte Linienflugbuchung nicht gemacht wurde (E. 5.5). Die angesichts dieser Umstände zu bejahende Verletzung des Beschleunigungsgebots führt in der Regel zur Haftentlassung, selbst wenn vom Betroffenen ein gewisses Sicherheitsrisiko ausgehen sollte. Obschon der Beschwerdeführer wiederholt verurteilt wurde, geht vom ihm keine nennenswerte Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung aus (E. 5.6). Gutheissung.