ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00201 vom 23. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz Ob der Haftrichter das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat, indem dessen Rechtsvertreter während der Anhörung nicht zugegen war, kann vorliegend offenbleiben (E. 3). Der Haftrichter hörte den Beschwerdeführer zwar an, hielt ihm jedoch die Vorwürfe der Beschwerdegegnerin nicht vor, stellte ihm keine einzige Frage zu den Gewaltschutzmassnahmen auslösenden Vorfällen und teilte ihm mehrfach mit, dass Abklärungen bezüglich der Vorwürfe nicht in die Zuständigkeit des Haftrichters fielen und Äusserungen des Beschwerdeführers zu den Vorwürfen nichts nützten. Dadurch hat der Haftrichter das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers in schwerwiegender Weise verletzt. Die Sache ist zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zum Neuentscheid an den Haftrichter zurückzuweisen (E. 4). Aufrechterhaltung der Schutzmassnahmen im Sinn einer vorsorglichen Massnahme bis zum Neuentscheid des Haftrichters (E. 5.2). Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für den Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin (E. 5.4). Gutheissung und Rückweisung.