ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00194 vom 1. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Sozialhilfe | Sozialhilfe (vgl. VB.2013.00227 und VB.2013.00181-184). Definierung des Streitgegenstands und Bestätigung des angefochtenen Beschlusses, soweit die Vorinstanz auf den Rekurs nicht eintrat (E. 2.2 ff.). Eine Revision des rechtskräftigen Urteils VB.2013.00227 kommt mangels neuer erheblicher Tatsachen oder Beweismittel nicht infrage (E. 2.5). Die vorinstanzliche Abweisung des Erlassbegehrens der Beschwerdeführerin ist nicht zu beanstanden (E. 3.3). Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rückzahlungsforderung mit der Parteientschädigung verrechnet hat, ohne die Einwilligung der Beschwerdeführerin einzuholen, zumal der Sinn und Zweck der hier verrechneten Parteientschädigung nicht mit dem Sinn und Zweck einer strafprozessualen Genugtuungs- oder Entschädigungszahlung vergleichbar ist (E. 4.3). Die Beschwerde erweist sich auch insoweit als unbegründet, als die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf persönliche Auszahlung eines Teils der ihr gemäss dem Urteil VB.2013.00227 zustehenden Parteientschädigung geltend macht (E. 4.4). Die Vorinstanz begründete nicht, weshalb sie die Begehren der Beschwerdeführerin, die sie zuvor noch als nicht aussichtslos erachtet hatte, nunmehr als aussichtslos erachtete. Damit verletzte sie nicht nur ihre Begründungspflicht bzw. das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin, sondern verstiess sie – angesichts der gegenteiligen Würdigung des gleichen Sachverhalts – auch gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (E. 5.2). Die Vorinstanz kam allerdings zu Recht zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung im Rekursverfahren hatte (E. 5.3). Auf eine Korrektur der vorinstanzlichen Nichtgewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung ist zu verzichten, und der Heilung der Verfahrensmängel dadurch Rechnung zu tragen, dass die der Beschwerdeführerin auferlegten Verfahrenskosten in angemessenem Umfang reduziert werden (E. 5.4). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentge