ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00186 vom 17. April 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat | Kurzaufenthaltsbewilligung zur Heiratsvorbereitung. [Nachdem das Asylgesuch der eritreischen Beschwerdeführerin rechtskräftig abgewiesen wurde, ersuchte sie um die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat mit einem als Flüchtling anerkannten Landsmann.] Kognition des Verwaltungsgerichts und präjudizierende Wirkung des in Rechtskraft erwachsenen asylrechtlichen Entscheids (E. 1). Die Ausschliesslichkeit des Aslyverfahrens steht der Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Heiratsvorbereitung nicht entgegen. Indes ist eine solche nur zu erteilen, wenn mit dem Eheschluss bzw. dem Erhalt der dafür zivilrechtlich notwendigen Papiere bzw. Bestätigungen in absehbarer Zeit zu rechnen ist oder die Verlobten bereits ein mit der Ehe vergleichbares, gefestigtes Konkubinat bilden (E. 2.1 f.). Gemäss einer nicht angezweifelten zivilstandesamtlichen Einschätzung kann nicht in absehbarer Zeit mit einem Eheschluss gerechnet werden, dürfte die Beschaffung der hierfür erforderlichen Dokumente doch noch über ein Jahr in Anspruch nehmen. Zudem bilden die Verlobten noch kein mit der Ehe vergleichbares, gefestigtes Konkubinat (E. 2.2 f.). Gemäss den Feststellungen im Asylentscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist der Beschwerdeführerin zwar eine Rückkehr in ihre Heimat Eritrea möglich und zumutbar, jedoch wäre ihr eine anschliessende legale Rückkehr zu ihrem in der Schweiz lebenden Ehemann aufgrund der restriktiven Ausreisebestimmungen Eritreas praktisch unmöglich (E. 2.4). In Nachachtung der konventions- und verfassungsmässigen Vorgaben zum Schutz des Rechts auf Ehe und Familie muss der Beschwerdeführerin deshalb gleichwohl eine Kurzaufenthaltsbewilligung zur Heiratsvorbereitung erteilt werden, sofern ihr Gesuch nicht rechtsmissbräuchlich erscheint und sie nach der Heirat die Zulassungs- bzw. Nachzugsvoraussetzungen erfüllen würde. Da die Vorinstanzen sich nicht mit allen bewilligungsrelevanten