ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00181 vom 18. September 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Eingrenzung (G.-Nr. Gl180289-L/U) | Dauer der Eingrenzung; Verhältnismässigkeit. Die Eingrenzung darf nicht über das Erforderliche hinausgehen, was insbesondere bei der Festlegung der Grösse des Rayons und der Dauer der Eingrenzung zu berücksichtigen ist. Mit anderen Worten haben Zweck und Mittel in einem vernünftigen Verhältnis zueinanderzustehen. Besteht kein schwerwiegendes öffentliches Interesse an der Eingrenzung und war der Betroffene erreichbar, so bestehen vorbehältlich einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse nach Ablauf einer zweijährigen Eingrenzung vermutungsweise Zweifel an der Verhältnismässigkeit einer Verlängerung (E. 2.3.3). Die zweijährige Eingrenzung des Beschwerdeführers wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Da der Beschwerdeführer abgesehen von Verstössen gegen ausländerrechtliche Vorschriften wegen rechtswidriger Einreise und rechtswidrigem Aufenthalt in der Schweiz nicht straffällig geworden ist, wiegt das öffentliche Interesse an der Eingrenzung nicht schwer. Sodann hat sich der Beschwerdeführer den Behörden bislang zur Verfügung gehalten hat und auch sonst liegen keine Umstände vor, die sich zu seinen Ungunsten auswirken. Die Eingrenzung erweist sich vorliegend nicht mehr als verhältnsimässig (E. 2.3.4). Gutheissung.