ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00167 vom 27. Juni 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Vollstreckungsverfügung/Ersatzvornahme | Ersatzvornahme; Übereinstimmung mit Sachverfügung. Bei der Anfechtung einer Vollstreckungsverfügung kann gegenüber der Sachverfügung nur noch geltend gemacht werden, sie sei von Anfang an nichtig gewesen, enthalte schwerwiegende Grundrechtsverletzungen oder sei durch nachträglich eingetretene Umstände rechtswidrig oder gegenstandslos geworden. Die Vollstreckungsverfügung ist ferner dann anfechtbar, wenn Mängel vorgebracht werden, die in ihr selber begründet sind. Es kann etwa geltend gemacht werden, die Vollstreckung gehe über die zu vollstreckende Anordnung hinaus oder sie stimme nicht mit ihr überein (E. 1.2). Der Beschwerdeführer ist mit der Verschiebung des Containers dem Befehl, dass dieser zu entfernen sei, nicht nachgekommen, ist doch in den Sachverfügungen nicht lediglich die Entfernung aus dem Grenzbereich angeordnet worden. Vielmehr ist die Sachverfügung dahingehend zu verstehen, dass der Container vom Aussenbereich des strittigen Grundstücks zu entfernen sei, da der Container u. a. die Gestaltungsanforderung von § 238 Abs. 2 PBG nicht erfüllt (E. 3.2). Der Beschwerdeführer hat ausserdem zwar die zu entfernende Doppelgarage abgerissen, an ihrer Stelle jedoch einen Materialunterstand errichtet, wodurch er dem Befehl der Wiederherstellung der Umgebung nicht nachgekommen ist (E. 3.3). Abweisung.