ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00152 vom 23. Oktober 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Berufsausübungsverbot | Berufsausübungsverbot für selbständig tätigen Arzt Geringfügiger Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot (E. 2). Rechtliche Grundlagen zum Entzug der Berufsausübungsbewilligung sowie zu Disziplinarmassnahmen (E. 3). Der Beschwerdeführer ist trotz verschiedentlicher Beanstandungen und Ermahnungen über mehrere Jahre hinweg mit zahlreichen Verstössen gegen die Gesundheits-, Betäubungsmittel- und Heilmittelgesetzgebung negativ aufgefallen. In ihrer Häufung und Gesamtheit erscheinen die Verstösse des Beschwerdeführers gegen die Berufspflichten als schwerwiegend, zumal er verschiedentlich aufgefordert worden war, die Mängel zu beseitigen. Diesen Aufforderungen kam er aber – wenn überhaupt – nur ungenügend nach. Eine abstrakte Gefährdung von Patientinnen und Patienten wurde mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 30. Oktober 2018 festgestellt. Darüber hinaus erwog die Staatsanwaltschaft, der Beschwerdeführer habe seine berufliche Sorgfaltspflicht mindestens eventualvorsätzlich "massiv" verletzt. Insgesamt sind dem Beschwerdeführer derart zahlreiche und teilweise auch schwerwiegende gesundheits- und heilmittelrechtliche Verfehlungen vorzuwerfen, dass sich der Schluss aufdrängt, seine selbständige Berufstätigkeit stelle eine schwere Bedrohung der öffentlichen Gesundheit dar. Aufgrund der gesamten Umstände ist der Schluss der Vorinstanz, dass dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit abzusprechen sei, nicht zu beanstanden (E. 5.1). Der Entzug der Berufsausübungsbewilligung nach Art. 38 MedBG (Sicherungsentzug) ist verhältnismässig (E. 5.2). Auch die angeordnete Disziplinarmassnahme (unbefristetes Tätigkeitsverbot) ist verhältnismässig (E. 6). Die Verpflichtung, einen zukünftigen Arbeitgeber über den Inhalt der angefochtenen Verfügung zu informieren, ist nicht zu beanstanden, kann doch ein zukünftiger Arbeitgeber seiner Aufsichtspflicht über den Beschwerdeführer nur dann vollumfänglich nachkommen, wenn er Kenntnis von der fehlenden Vertrauenswürdigkeit