ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00148 vom 5. April 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS190015 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Antrag auf weitergehende Verlängerung der Schutzmassnahmen. Der Zweck von Gewaltschutzmassnahmen besteht in einer Deeskalation der Gewaltsituation und – im Unterschied etwa zu gewissen Ehe- oder Kindesschutzmassnahmen – nicht in der (mittel- oder längerfristigen) Gestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen den betroffenen Personen. Bei der Beantwortung der Frage, ob bzw. für welchen Zeitraum Schutzmassnahmen zu verlängern sind, kann deshalb dem Gesichtspunkt der dauerhaften Lösung der (Beziehungs-)Probleme der involvierten Personen im Vergleich zur angestrebten unmittelbaren Entspannung der Lage – wenn überhaupt – nur eine untergeordnete Bedeutung zukommen. Unter den vorliegenden Umständen besteht für die Annahme, dass es nach Ablauf der Schutzmassnahmen zu einer Eskalation und zu Tätlichkeiten kommen könnte, kein ausreichender Anlass (E. 3.3). Indem der Haftrichter die die Beschwerdeführerin betreffenden Schutzmassnahmen "lediglich" um einen Monat erstreckte, übte er sein Ermessen nicht geradezu rechtsverletzend aus (E. 3.4). Beiden Parteien ist die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren (E. 4.2). Abweisung.