ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00139 vom 17. April 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. [Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA des indischen Beschwerdeführers wurde widerrufen, nachdem das Migrationsamt dessen inzwischen geschiedene Ehe mit einer Portugiesin als Scheinehe eingestuft hatte.] Kognition und Novenrecht im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sowie Übergangsrecht (E. 1). Verneinung der gerügten Verfahrensfehler (E. 2). Der abgeleitete freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch der Ehegatten von hier aufenthaltsberechtigten EU-Bürgern steht unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs, weshalb der Beschwerdeführer aus seiner bereits zum Zeitpunkt des migrationsamtlichen Entscheids lediglich formell fortbestehenden und inzwischen geschiedenen Ehe keinen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch (mehr) ableiten kann (E. 3). Mangels fortbestehenden Anwesenheitsrecht der Ex-Ehefrau des Beschwerdeführers erscheint fraglich, inwieweit sich der Beschwerdeführer auf das freizügigkeitsrechtliche Diskriminierungsverbot und die für Angehörige von Schweizern geltende Regelung von Art. 50 AIG berufen kann. Jedoch erscheint die Berufung auf einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch aufgrund der zahlreichen Indizien für eine lediglich zur Aufenthaltssicherung eingegangenen bzw. aufrechterhaltenen Ehe ohnehin rechtsmissbräuchlich. Aufgrund des ohnehin rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers kann offenbleiben, ob dieser mit seinen mehrfach falschen oder unvollständigen Angaben im Bewilligungsverfahren auch den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG gesetzt hat (E. 4). Verneinung von konventions- oder verfassungsmässig geschützten Beziehungen zur hiesigen Bevölkerung (E. 5). Verneinung eines Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG (E. 6). Verneinung von Vollzugshindernissen und Absehen von weiteren Beweiserhebungen in antizipierter Beweiswürdigung (E. 7). Ausgangsgemässe bzw. aufwandgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen