ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00128 vom 17. April 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Familiennachzug bei Sozialhilfeabhängigkeit des originär Aufenthaltsberechtigten. [Die Beschwerdeführerin ersucht um Familiennachzug zu ihrem hier niedergelassenen, aber seit Jahren sozialhilfeabhängigen Ehemann.] Kognition des Verwaltungsgerichts und Übergangsrecht (E. 1). Die ausländische Ehefrau eines hier niedergelassenen Ausländers hat grundsätzlich Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Ehemann zusammenwohnt, der Nachzug nicht rechtsmissbräuchlich erscheint und keine Widerrufsgründe vorliegen (E. 2.1.1). Anders als bei der Voraussetzung der Sozialhilfeunabhängigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. c und (neu) Art. 43 Abs. 1 lit. c AIG muss der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit grundsätzlich bei der nachzuziehenden Ehegattin vorliegen, wobei es ausreicht, wenn diese nicht im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den gebührenden Unterhalt ihrer Familie sorgt (E. 2.1.3 und 2.1.5). Hingegen erscheint die Verweigerung des Nachzugs unverhältnismässig, wenn inskünftig damit zu rechnen ist, dass die nachzuziehende Ehegattin ihre eigene Arbeitskraft ausschöpfen und mit ihrem Erwerbseinkommen zumindest zu einer signifikanten Reduktion der Sozialhilfeabhängigkeit beitragen wird (E. 2.1.4). Eine Verweigerung des Familiennachzugs erscheint vorliegend unverhältnismässig, da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin bei der Regulierung ihres hiesigen Aufenthalts innert nützlicher Frist zumindest im Niedriglohnbereich eine Vollzeitstelle finden und damit mittelfristig die Sozialhilfeabhängigkeit der Familie reduzieren wird (E. 2.2.2). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 3). Gutheissung der Beschwerde.