ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00118 vom 24. Juli 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
stationäre Massnahme | Stationäre Massnahme; Aufhebung wegen Unverhältnismässigkeit und Aussichtslosigkeit. Da der Beschwerdeführer ins Massnahmenzentrum zurückverlegt wurde und die Therapie mittlerweile wiederaufgenommen hat, erweist sich die Massnahme nicht als aussichtslos (E. 3.2). Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz verlangt, dass die Sicherheitsbelange der Allgemeinheit und der Freiheitsanspruch des Massnahmeunterworfenen als wechselseitiges Korrektiv gesehen und im Einzelfall gegeneinander abgewogen werden. Bei der erforderlichen Abwägung der sich widerstreitenden Interessen hat der Richter die vom Täter ausgehenden Gefahren zur Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs ins Verhältnis zu setzen. Es kommt insbesondere darauf an, ob und welche Straftaten vom Massnahmeunterworfenen drohen, wie ausgeprägt das Mass der Gefährdung ist und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern zukommt. Je schwerer die Delikte wiegen, die der Massnahmeunterworfene in Freiheit begehen könnte, desto geringer kann die Gefahr sein, die eine freiheitsentziehende Massnahme rechtfertigt, und umgekehrt (E. 4.2). Der Beschwerdeführer befindet sich noch nicht erheblich lange im Massnahmenvollzug, und es sind diverse Rechtsgüter in hohem Mass gefährdet, weshalb sich die Massnahme noch als verhältnismässig erweist (E. 4.3). Mildere Massnahmen sind zurzeit nicht gegeben (E. 4.4 ff.). Gewährung UP/URB. Abweisung.