ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00098 vom 26. Mai 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Bestätigung Ausschaffungshaft (Gl190019-L/U) | Verlängerung der Ausschaffungshaft für syrischen Staatsangehörigen. Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Haftgrunds (Verurteilung wegen eines Verbrechens) zu Recht bejaht (E. 3.3). Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens bildet grundsätzlich ausschliesslich die Rechtmässigkeit der ausländerrechtlich motivierten Festhaltung. Zugleich ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die für die Wegweisung und den Vollzug der betroffenen Person verantwortliche Behörde verpflichtet, laufend alle wesentlichen Umstände im Blick zu behalten, die eine Undurchführbarkeit der Wegweisung nach sich ziehen können (E. 4.2). Vorliegend liegen keine neu eingetretenen triftigen Gründe für die rechtliche Undurchführbarkeit der Wegweisung innert vernünftiger Frist nach Syrien vor (E. 4.3). Da mit dem baldigen Abschluss des Asylverfahrens zu rechnen ist, ist die Fortsetzung der Ausschaffungshaft zulässig (E. 4.4). Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, dass keine Reisemöglichkeiten nach Syrien bestünden, weshalb sich die zwangsweise Rückschaffung des Beschwerdeführers nach Syrien als durchführbar erweist (E. 5.3). Abweisung.