ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00090 vom 31. Januar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Bestätigung Vorbereitungshaft (G.-Nr. GI190026-L) | Vorbereitungshaft. Haftgründe gemäss Art. 75 Abs. 1 AIG. Die Vorbereitungshaft sichert das Wegweisungsverfahren bzw. die Zeitspanne zwischen der Einleitung des Wegweisungsverfahrens und dem erstinstanzlichen Wegweisungsentscheid. Liegt ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid vor, ist Vorbereitungshaft in der Regel nicht mehr zulässig, und es kann nur noch Ausschaffungshaft angeordnet werden (E. 3.1.2). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht, wenn sich die betroffene Person rechtswidrig in der Schweiz aufhält und erst nachträglich ein Asylgesuch einreicht, um den drohenden Vollzug einer Weg- oder Ausweisung zu vermeiden (E. 3.1.3). Der Beschwerdeführer hätte nach seiner Einreise mehrere Wochen Zeit gehabt, ein Asylgesuch zu stellen, tat dies aber erst kurz nach seiner Verhaftung angesichts der drohenden Wegweisung. Damit ist zu vermuten, dass er das Asylgesuch einreichte, um den Vollzug der Wegweisung zu vermeiden (E. 3.2.1). Seine Vorbringen sind nicht geeignet, diese Vermutung umzustossen; die frühere Einreichung eines Asylgesuchs wäre ihm möglich und zumutbar gewesen. Der Haftgrund von Art. 75 Abs. 1 lit. f AIG ist erfüllt (E. 3.2.2). Weiter hat der Beschwerdeführer das Schweizer Staatsgebiet trotz bestehenden Einreiseverbots betreten und kann infolge seines Asylgesuchs nicht sofort weggewiesen werden. Somit ist auch der Haftgrund von Art. 75 Abs. 1 lit. c AIG gegeben (E. 3.2.3). Abweisung.