ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00060 vom 30. April 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Brandschutzvorschriften; Umnutzung eines Appartmenthauses in ein Hotel. Das rechtliche Gehör umfasst auch das Recht, von den bei der Rechtsmittelinstanz eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu zu äussern (E.3.2). Allerdings muss der Schriftenwechsel nicht stets weitergeführt werden, bis eine der Parteien auf eine weitere Stellungnahme verzichtet. Vielmehr kann im Interesse der Verfahrensbeschleunigung und der gerichtlichen Verfahrensherrschaft nach Eingang einer Stellungnahme der unterliegenden Partei ein Entscheid gefällt werden. Dieses Vorgehen setzt kein vollständiges Unterliegen der Parteien voraus. Es ist immer dann möglich, wenn sich die Vorbringen in der Stellungnahme ausschliesslich auf Punkte beziehen, in welchen diese Partei unterliegt (E. 3.3). Bestehende Bauten und Anlagen sind verhältnismässig an die Brandschutzvorschriften anzupassen, wenn wesentliche bauliche oder betriebliche Veränderungen, Erweiterungen oder Nutzungsänderungen vorgenommen werden oder die Gefahr für Personen besonders gross ist. Unter wesentliche Veränderungen fallen unter anderem Nutzungsänderungen, welche gegenüber der bisherigen Nutzung ein höheres feuerpolizeiliches Risiko bewirken (E. 6.2). Die Umnutzungen von Wohn- und Bürogebäude in ein Hotel ist eine wesentliche Änderung, da diese Umnutzung zu einem erhöhten Brandrisiko führt (E. 6.3). Die Anpassung erweist sich als verhältnismässig (E. 7). Abweisung.