ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00042 vom 5. Februar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sonntagsarbeit | [Die Beschwerdeführerin betreibt seit Mitte September 2017 am Hardplatz in Zürich eine avec-Filiale, welche sie auf entsprechende Auskunft des – bis Ende Dezember 2018 für den Vollzug des Arbeitsgesetzes auf Stadtgebiet zuständigen – Arbeitsinspektorats der Stadt Zürich hin auch sonntags geöffnet hat.] Gemäss Art. 26 Abs. 2 und 4 ArGV 2 darf in Betrieben für Reisende das für die Bedienung der Durchreisenden erforderliche Personal ohne behördliche Bewilligung ganz oder teilweise am Sonntag beschäftigt werden; als Betriebe für Reisende gelten dabei Verkaufsstellen und Dienstleistungsbetriebe in der unmittelbaren Nähe von Anlagen des öffentlichen Verkehrs bzw. Grenzorten mit hohen Besucher- bzw. Nutzerfrequenzen (E. 2.1). Bei der Haltestelle Hardplatz handelt es sich jedoch weder um eine grosse Anfangs- oder Endstation mit starkem Publikumsaufkommen, noch kann sie – zumindest wenn man ihre Verkehrsfunktion an Sonntagen betrachtet – als eigentlicher Knotenpunkt des öffentlichen Verkehrs eingestuft werden (E. 3.1 auch zum Folgenden). Entgegen der Beschwerdeführerin und der Stadt Zürich kommt es im Anwendungsbereich des Art. 26 Abs. 4 ArGV 2 aber gerade darauf an, dass die zur Beurteilung stehende Haltestelle auch sonntags hohe Besucher- bzw. Nutzerfrequenzen aufzuweisen vermag. Aufgrund der fehlenden Nähe zu einem Terminal des öffentlichen Verkehrs wird die streitgegenständliche Filiale deshalb nicht vom Geltungsbereich des Art. 26 Abs. 4 ArGV 2 erfasst (E. 3.2). Die (hilfsweise) Berufung der Beschwerdeführerin auf die Gemeindeautonomie scheitert sodann bereits daran, dass die Stadt Zürich aus der vorgenannten Bestimmung keine Autonomie für sich ableiten konnte (E. 4). Nicht mit Erfolg zu berufen vermag sich die Beschwerdeführerin schliesslich auch auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes (E. 5). Abweisung.