ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00014 vom 23. August 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Subsidiarität von Feststellungsbegehren (E. 1.3). Kostenentscheide unterliegen einer beschränkten Begründungspflicht. Eine äusserst knappe oder gar eine fehlende Begründung kann genügen. Je mehr allerdings die Kostenfolgen von den gesetzlichen Kriterien abweichen, desto höher sind die Anforderungen an die Begründung (E. 2.1). Mit dem Verweis auf § 13 Abs. 2 VRG ist die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht nachgekommen (E. 2.2). Die Vorinstanz hat nunmehr auch die Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers geprüft und begründet und ist damit dem Rückweisungsentscheid nachgekommen (E. 2.4.2). In Bezug auf Rückweisungen kann als Grundsatz festgehalten werden, dass jene Instanz, an welche die Sache zurückgewiesen wurde, die Verfahrenskosten so festzulegen hat, dass der Rechtsuchende insgesamt nicht schlechter gestellt wird, als wenn der richtige Entscheid von Anfang an getroffen worden wäre (E. 3.2). Mit der Reduktion der Verfahrenskosten um etwas mehr als 10 % hat die Vorinstanz der unterlassenen Prüfung der Steuerungsfähigkeit im ersten Rechtsgang angemessen Rechnung getragen (E. 3.3). Abweisung UP/URB wegen Aussichtslosigkeit. Abweisung.