ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2019.00011 vom 22. August 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt Den Hauptantrag, auf den Bau des Kreisels sei zu verzichten, sowie den Subeventualantrag betreffend Änderung der Kreiselgeometrie stellte der Beschwerdeführer erstmals im Beschwerdeverfahren. Im Einspracheverfahren beantragte er lediglich, die Zufahrt der Rettungsfahrzeuge bezüglich Verzögerung durch den neuen Kreisel sei zu überprüfen und in den technischen Bericht zu integrieren, und die Planauflage habe neu zu erfolgen. Mit dem Haupt- und Subeventualantrag verlangt der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren folglich etwas anderes als noch im Einspracheverfahren. Entsprechend handelt es sich dabei um neue Sachbegehren, auf welche nicht einzutreten ist (E. 2 und 4). Sodann beantragt der Beschwerdeführer die erneute Publikation der Planauflage, weil in einer privaten Monatszeitung zwar auf das Strassenprojekt im Allgemeinen, nicht aber auf den Bau eines Kreisels hingewiesen worden sei. Diese Rüge ist von vornherein unbegründet, nachdem im Amtsblatt des Kantons Zürich ausdrücklich auf den Bau des Kreisels aufmerksam gemacht worden war. Ohnehin hat der Beschwerdeführer kein Rechtsschutzinteresse an einer erneuten Planauflage (E. 3). Abweisung, soweit Eintreten.