ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00827 vom 14. April 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Familiennachzug | [Der Beschwerdeführer wurde im April 2016 rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen, und ihm wurde eine zehnjährige Einreisesperre auferlegt.] Eine strafrechtliche Verurteilung verunmöglicht die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich nicht ein für alle Mal, doch darf das neue Bewilligungsgesuch nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen. Wann eine Neubeurteilung zu erfolgen hat, bestimmt sich aufgrund der Umstände im Einzelfall. Das Bundesgericht berücksichtigt dabei, dass die Regelhöchstdauer des Einreiseverbots nach Art. 67 Abs. 3 AIG fünf Jahre beträgt und diese nur bei Vorliegen einer ausgeprägten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung überschritten werden darf. Hat sich die betroffene Person seit der Rechtskraft des Widerrufs- bzw. Nichtverlängerungsentscheids und ihrer Ausreise während fünf Jahren bewährt, ist es regelmässig angezeigt, den Anspruch auf Familiennachzug neu zu prüfen; eine frühere Beurteilung ist möglich, soweit das Einreiseverbot von Beginn an unter fünf Jahren angesetzt worden oder eine Änderung der Sachlage eingetreten ist, die derart ins Gewicht fällt, dass ein anderes Ergebnis im Bewilligungsverfahren ernstlich in Betracht gezogen werden kann (zum Ganzen E. 2.3). Hier liegt ein Anspruch auf Neubeurteilung weder aufgrund des Zeitablaufs noch wegen veränderter Situation vor. Damit ist keine neue Interessenabwägung vorzunehmen, in welcher der Zeitablauf seit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. der wesentlich geänderte Umstand in Relation gesetzt wird zum nach wie vor bestehenden öffentlichen Interesse an der Fernhaltung (E. 2.4). Abweisung.