ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00822 vom 23. Januar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180007 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Da die infrage stehenden Schutzmassnahmen aufgrund des Gesuchs der Beschwerdegegnerin verlängert wurden, erwachsen dem Beschwerdeführer allein aufgrund des Vormerks des Rückzugs seines Gesuchs um Aufhebung der Schutzmassnahmen keine Nachteile. Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 4.1). Soweit sie den Rückzug seines Gesuchs zum Gegenstand hatte, erfolgte die Anhörung des Beschwerdeführers durch den Haftrichter überwiegend mittels Suggestivfragen, und aufgrund der Antworten des Beschwerdeführers ist fraglich, ob von einem Rückzug seines Gesuchs gesprochen werden kann. Dies kann jedoch offenbleiben. Dem Beschwerdeführer ist jedenfalls kein treuwidriges Verhalten vorzuwerfen, wenn er nun die Verlängerung des Rayonverbots und des Kontaktverbots betreffend die Kinder anficht. Da der Haftrichter unabhängig vom vermeintlichen Rückzug erwog, dass eine Verlängerung der Schutzmassnahmen angezeigt sei, seine Fragen an den Beschwerdeführer hinsichtlich der den Schutzmassnahmen zugrundeliegenden Gegebenheiten und Ereignissen nicht zu beanstanden sind bzw. sich dessen Antworten insofern verwerten lassen und der Sachverhalt damit genügend erstellt ist, können die Anträge des Beschwerdeführers auch geprüft werden (E. 4.2). Der Haftrichter durfte die Aussagen der Beschwerdegegnerin als glaubhaft erachten und von einem Fortbestand der Gefährdung ihrerseits ausgehen (E. 6.1). Ebenso durfte der Haftrichter von einer Gefährdung der psychischen Integrität der Kinder ausgehen und diese als gefährdete Personen einstufen sowie den Fortbestand der Gefährdung bejahen (E. 6.2). Gutheissung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 8.2). Abweisung, soweit Eintreten.