ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00814 vom 15. Januar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Bestätigung Ausschaffungshaft (GI 180300-L) | Ausschaffungshaft für algerischen Staatsangehörigen; Haftanhörung ohne Rechtsvertretung. Der Haftgrund gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AIG wurde zu Recht bejaht (E. 3.3). Der Beschwerdeführer ist von den algerischen Behörden anerkannt. Seine zwangsweise Rückführung mittels Linienflug ist gestützt auf das zwischenstaatliche Abkommen nicht unmöglich. Die heutige Undurchführbarkeit der Rückführung lässt sich überdies nicht mit Ereignissen belegen, welche sich vor Inkrafttreten des zwischenstaatlichen Abkommens im Jahr 2007 zutrugen (E. 4.2). Der Haftrichter versuchte im Vorfeld der Haftanhörung mehrmals an zwei aufeinderfolgenden Tagen, aber letztlich erfolglos, die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers zu erreichen. Da Anwälte die Erreichbarkeit namentlich für das Gericht zu gewährleisten haben, ist dieser Umstand nicht dem Haftrichter anzulasten. Eine Verletzung von Art. 29 BV ist zu verneinen (E. 5.3). Abweisung.