ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00813 vom 8. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und Niederlassungsbewilligung | [Freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff; Der Beschwerdeführerin kam während des gesamten Aufenthalts nie Arbeitnehmereigenschaft zu] Die Beschwerdeführerinnen, italienische Staatsbürgerinnen, kamen im März 2013 in die Schweiz und beziehen seit Februar 2014 Sozialhilfe. Die Beschwerdeführerin 1 belegt nicht, dass sie während ihres Aufenthalts je eine echte und tatsächliche Tätigkeit im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausgeübt hätte. Im Zeitpunkt des Urteils übt sie ebenfalls keine solche Tätigkeit aus. Sie galt daher nie als Arbeitnehmerin im freizügigkeitsrechtlichen Sinn und kann aus Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 6 Anhang I FZA kein Aufenthaltsrecht ableiten. So kommt auch der Beschwerdeführerin 2 kein (abgeleitetes) Aufenthaltsrecht zu (E. 3). Die Beschwerdeführerin 2 besucht das erste Schuljahr. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ihr zugemutet werden, die Ausbildung im Heimatland fortzusetzen. Ein eigenständiges Aufenthaltsrecht kann sie gestützt auf Art. 3 Abs. 6 Anhang I FZA nicht beanspruchen (E. 4). Das Recht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 EMRK; Art. 13 Abs. 1 BV) ist nicht berührt (E. 5). Der angefochtene Entscheid erging im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens. Es liegt kein Härtefall vor, zumal ein solcher nicht behauptet wird, und Vollzugshindernisse sind nicht ersichtlich (E. 6). Abweisung des uR-Gesuchs aufgrund offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 7). Abweisung der Beschwerde.