ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00800 vom 10. September 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt; Vermeidung Schleichverkehr. Wurde mit dem Rekursentscheid ein kommunaler Nutzungsplan aufgehoben, hat das Verwaltungsgericht zu prüfen, ob dadurch in rechtsverletzender Weise die kommunale Planungsautonomie missachtet wurde. Dabei darf sich das Verwaltungsgericht insofern eine gewisse Zurückhaltung auferlegen, als es bei der Projektierung um spezifisch technische Fragen geht. In der Strassenplanung hat die Planungsbehörde eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und einen Ermessensentscheid zu fällen, der im gerichtlichen Verfahren daher nur mit Zurückhaltung überprüft wird. Das Gericht soll nicht aus eigenem Gutdünken, sondern nur aus triftigen Gründen von der Beurteilung durch die zuständige Fachbehörde abweichen und nicht sein Ermessen an die Stelle des Ermessens des Planungsträgers setzen (E. 4.3). Der Beschwerdeführerin 1 kommt im Rahmen des strittigen Strassenprojekts Autonomie zu (E. 5.1). Von Anfang an und auf Weisung höherer Stellen musste eine restriktive Unterbrechung der Strasse geplant werden, und es fanden dazu umfangreiche Abklärungen statt (E. 5.2 ff.). Es ist nicht zu erkennen, weshalb den Kunden der Geschäfte in den Liegenschaften der Beschwerdegegnerschaft ein Zeitverlust von wenigen Minuten bei der Anfahrt nicht zumutbar wäre (E. 5.6). Es liegt weder eine Grundrechtsverletzung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit vor (E. 6). Gutheissung.