ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00792 vom 13. Juni 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Baubewilligung | Legitimation. Fehlerhafte Publikation. Frist zur Rekurserhebung. Es ist strittig, ob der Beschwerdeführer innert angemessener Frist den baurechtlichen Entscheid nach § 315 Abs. 1 PBG verlangt und nach § 338b Abs. 1 lit. a PBG dagegen Rekurs erhoben hat, oder ob seine Anfechtungsbefugnis verwirkt ist (E. 3.1). Übersicht über die Rechtsprechung von Bundes- und Verwaltungsgericht zum Beginn des Fristenlaufs sowie zur Verwirkung der Anfechtungsbefugnis für Drittbetroffene (E. 3.3). Hatte der Beschwerdeführer als Drittbetroffener keine Kenntnis vom Eröffnungsmangel – und musste bei der im konkreten Fall zu erwartenden Sorgfalt davon auch keine Kenntnis haben – so ist dies zu berücksichtigen. Bis zu seinem Wissen bzw. Wissenmüssen vom Eröffnungsmangel – solange er davon ausgehen darf, dass keine Anfechtungsmöglichkeit mehr besteht – kann von ihm nicht verlangt werden, das Dispositiv und die Begründung des Entscheids in Erfahrung zu bringen. Es kann dem Beschwerdeführer dann unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben kein Vorwurf gemacht werden, dass er dem Gemeinwesen scheinbar zwecklose Bemühungen erspart (E. 3.4). Erst mit dem Wissen über die Fehlerhaftigkeit der Ausschreibung war der Beschwerdeführer im Besitz aller für die erfolgreiche Wahrung seiner Rechte wesentlichen Elemente. Ab diesem Zeitpunkt wurde die gesetzliche 20-tägige Frist nach § 315 Abs. 1 PBG eingehalten (E. 3.8). Dem Grundsatz der Rechtssicherheit kommt vorliegend nicht ein derart hohes Gewicht zu, dass der Irrtum des Beschwerdeführers unberücksichtigt bleiben müsste (E. 3.9). Gutheissung und Rückweisung.