ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00756 vom 4. Dezember 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Kredit für die Neukonzeption der Buslinien 812 und 818 | [Beschwerde gegen einen Nichteintretensbeschluss eines Bezirksrats betreffend einen Stimmrechtsrekurs] Die Beschwerdeführer rügten mit Rekurs vom 2./4. Juli 2018, an einer Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember 2017 seien Kredite für die Neukonzeption zweier Buslinien bewilligt worden, was dem fakultativen Referendum hätten unterstellt werden müssen. Anfechtungsobjekt ist vorliegend damit dieser Gemeinderatsbeschluss, mit welchem die entsprechenden Kredite ohne Unterstellung unter das fakultative Referendum bewilligt wurden: Nach Auffassung der Beschwerdeführer wurden hiermit ihre politischen Rechte verletzt. Dieser Beschluss wurde - versehen mit einer Rechtsmittelbelehrung - am 13. Dezember 2017 amtlich publiziert, was im Hinblick auf die Rechtsmittelerhebung gemäss § 22 Abs. 2 VRG fristauslösend ist. Der Zeitpunkt der tatsächlichen Kenntnisnahme durch die Beschwerdeführer (gegen Ende Juni 2018) ist unmassgeblich. Die Erhebung des Stimmrechtsrekurses erfolgte mithin verspätet; die Vorinstanz ist hierauf folglich zu Recht nicht eingetreten (zum Ganzen E. 2). Abweisung.