ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00753 vom 22. August 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Waffenerwerbsschein | Waffenerwerbsschein Die Erteilung eines Waffenerwerbsscheins kann verweigert werden, wenn eine erhebliche bzw. überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Selbst- oder Drittgefährdung besteht. Für die Annahme einer solchen Gefährdung wird kein strikter Beweis verlangt; gleichzeitig wird aber immerhin mehr als ein bloss vager Verdacht vorausgesetzt (E. 2.2). Für die Verhaltensprognose im Sinn von Art. 8 Abs. 2 lit. c WG ist es grundsätzlich zulässig, auf das POLIS abzustellen. Auch wenn die registrierten Ereignisse keine Strafregistereinträge zur Folge haben, können sich aus dem POLIS-Auszug Rückschlüsse auf die Wahrscheinlichkeit für die missbräuchliche Verwendung einer Waffe ergeben (E. 2.3). Der Beschwerdeführer wurde im Zusammenhang mit der Errichtung einer Beistandschaft über seine Kinder als Gefährder angesprochen. Dabei stand Gewalt gegen Behördenvertreter im Vordergrund (E. 5.2). Gestützt auf einen forensischen Abklärungsbericht, der beim Beschwerdeführer zwar derzeit eine geringe Wahrscheinlichkeit für Gewalttaten feststellte, dennoch aber dessen Beobachtung empfahl, kam die Vorinstanz zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer mehr als nur ein vager Verdacht auf eine Drittgefährdung bestehe. Ein Rechtsfehler in Form einer Ermessensüber- oder -unterschreitung oder eines Ermessensmissbrauchs kann in dieser Beurteilung nicht erkannt werden. Wenn von einem dauerhaften Konflikt ausgegangen wird, trifft dies zweifellos zu. Auch nachdem die Söhne den Kontakt mit dem Beschwerdeführer von sich aus wiederaufgenommen hatten, schwächte sich dessen Konflikt mit der Behörde nicht ab. Dabei sind die vom Beschwerdeführer vor allem im schriftlichen Verkehr verwendeten Beschimpfungen, die teilweise heftigen verbalen Drohungen, die herabmindernde Charakterisierung der Mitarbeitenden der KESB sowie der vielfach respektlose Umgang mit Behörden keineswegs harmlos, sondern lassen auf eine weiterhin fehlende Entspannung im Umgang des Beschwerdeführers mit Behörden sch