ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00738 vom 13. November 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Verlängerung Durchsetzungshaft (G.-Nr. GI180293-L) | Durchsetzungshaft für iranischen Staatsangehörigen. Die Voraussetzungen für die Anordnung der Durchsetzungshaft im Sinn von Art. 78 AuG sind typischerweise dann gegeben, wenn ein Ausländer trotz vorhandener Reisepapiere nicht ausgeschafft werden kann, weil sich Rückführungen in das betreffende Land ohne Einverständnis des Betroffenen nicht durchführen lassen (E. 3.2). Der Iran akzeptiert einzig die freiwillige Rückkehr seiner Staatsangehörigen. Vorliegend stellte die iranische Vertretung dem Beschwerdeführer die Ausstellung eines Laissez-passer in Aussicht, was dieser ablehnte. Somit scheiterte der Vollzug der Wegweisung einzig am Verhalten des Beschwerdeführers (E. 3.4). Mildere Mittel als die Durchsetzungshaft stehen vorliegend nicht zur Verfügung (E. 3.6). Die vorinstanzliche Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mangels Gesuchsbegründung ist nicht zu beanstanden (E. 4). Abweisung.