ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00730 vom 13. Februar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Aufenthaltsbewilligung | (Wieder)Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an vorläufig Aufgenommenen. [Die Aufenthaltsbewilligung des seit vielen Jahren in der Schweiz lebenden Beschwerdeführers wurde wegen Sozialhilfeabhängigkeit und Schuldenwirtschaft nicht mehr verlängert, nachdem sich dieser von seiner Schweizer Ehefrau getrennt hatte. In der Folge wurde die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers angeordnet, da ein Wegweisungsvollzug in dessen Heimatland Syrien aufgrund des dortigen Bürgerkriegs als unzumutbar erachtet wurde. Nachdem die Eheleute wieder zusammengezogen sind und ein gemeinsames (sechstes) Kind zeugten, ersuchte der Beschwerdeführer erneut um die (Wieder-)Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung.] Nichteintreten auf die Beschwerde der ebenfalls als Partei auftretenden Familienmitglieder mangels Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren. Verfahrensgegenstand bildet allein die (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, nicht aber die vorausgegangene und in Rechtskraft erwachsene Nichtverlängerung derselben (E. 2.1). Die Verhältnisse haben sich seit der rechtskräftigen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wesentlich verändert, weshalb insbesondere die Verhältnismässigkeit einer Bewilligungsverweigerung aufgrund der Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens und der Geburt des sechsten Kindes neu zu prüfen ist (E. 2.2 und 2.3). Das Recht auf Privat- und Familienleben begründet keinen generellen Bewilligungsanspruch und kann auch durch die vorläufige Aufnahme des betroffenen Ausländers gewährleistet sein, sofern die konventions- und verfassungsmässig geschützten Beziehungen hierdurch nicht ernstlich beeinträchtigt werden (E. 3.1.1). Zwar sind bei aufenthaltsbeendenden Massnahmen wie dem Bewilligungswiderruf oder der Nichtverlängerung einer Bewilligung die im Heimatland anzutreffenden Lebensumstände bereits durch die kantonalen Migrationsbehörden im Rahmen einer Verhältnismässigkeitsprüfung miteinzubeziehen und darf die diesbezügliche Interess