ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00712 vom 1. Januar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Die Beschwerdeführerin, eine 1953 geborene Staatsangehörige eines EU-Staats, reiste im Mai 2015 im Alter von 61 Jahren in die Schweiz ein, wo ihr eine bis Mai 2020 gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zur (unselbständigen) Erwerbstätigkeit erteilt wurde. Seit dem 1. Januar 2017 bezieht sie (vorzeitig) eine Altersrente in Höhe von Fr. 56.- sowie Ergänzungsleistungen. Daneben erzielt sie – unverändert – ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit.] Gemäss Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 erster Satz Anhang I FZA erhalten Arbeitnehmende, die Angehörige eines EU-Mitgliedstaats sind und mit einer arbeitgebenden Person in der Schweiz ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingehen, eine Aufenthaltsbewilligung mit einer Gültigkeitsdauer von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Erlaubnis. Dabei kommt es grundsätzlich weder auf den zeitlichen Umfang der beruflichen Aktivität noch auf die Höhe des Lohns und die Produktivität der betroffenen arbeitnehmenden Person an; erforderlich ist jedoch eine quantitativ wie qualitativ echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit (zum Ganzen E. 4.1). Betrachtet man Art und Umfang der Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin, lässt sich nicht sagen, diese erfüllte diese Voraussetzungen heute nicht mehr; so vermag (allein) die Tatsache, dass eine arbeitnehmende Person lediglich ein beschränktes Pensum leistet und ergänzend auf Sozialhilfe- bzw. Ergänzungsleistungen angewiesen ist, nach der freizügigkeitsrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichts nichts an ihrer Qualifikation als Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer im Sinn von Art. 6 Anhang I FZA zu ändern (E. 5.1). Gleiches hat für den blossen Umstand zu gelten, dass eine Person das Rentenalter erreicht bzw. eine Altersrente bezieht, beinhaltet der freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff doch keinerlei subjektive Tatbestandselemente; sobald und solange eine Angehörige bzw. ein Angehör