ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00711 vom 18. Januar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Entzug des Führerausweises | Reformatio in peius. Rechtliches Gehör. Die Sicherheitsdirektion rechnete dem Beschwerdeführer bei der Festlegung der tatsächlichen Dauer seines Führerausweisentzugs einen kürzeren Zeitraum an, während welchem sein Führerausweis bereits beim Strassenverkehrsamt hinterlegt gewesen sei, als im erstinstanzlichen Entscheid. Dieses Vorgehen wurde dem Beschwerdeführer nicht vorgängig angekündigt (E. 2.1). Eine reformatio in peius ist nur zulässig, wenn die betroffene Partei vorgängig darüber informiert und ihr Gelegenheit eingeräumt wird, hierzu Stellung zu nehmen und ihr Rechtsmittel gegebenenfalls zurückzuziehen. Dies wurde vorliegend unterlassen; der Sicherheitsdirektion ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs anzulasten (E. 2.2). Ein Rückzug des Rekurses an die Sicherheitsdirektion kann vor Verwaltungsgericht nicht mehr nachgeholt werden; eine Heilung der Gehörsverletzung kommt von vornherein nicht in Betracht (E. 2.3). Kostenauflage nach dem Verursacherprinzip (E. 3.1). Gutheissung und Rückweisung.